München/Mainfranken: So will Söder das Impfen voranbringen
"Wir sind im einem Wettlauf mit der Zeit, was das Thema Impfen angeht." Mit diesen Worten hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Dienstagmittag an die Bevölkerung gewandt. Nach einer Kabinettssitzung zu den Corona-Impfungen gab er eine Pressekonferenz. Die Impfungen kämen voran, allerdings noch nicht in dem Maß, wie erhofft. Aktuell sind in Bayern 56 Prozent der Menschen einfach geimpft, etwa 40 Prozent haben bereits den vollen Impfschutz.
Er glaube nicht an einen weiteren Lockdown, das würde auch bei den aktuellen Zahlen nur wenig helfen, so Söder. Dennoch will er weiter an den Inzidenzen als einem Faktor zur Festlegung von Corona-Maßnahmen festhalten. Die Inzidenz zeige das Infektionsgeschehen und dürfe nicht einfach wegfallen. Aber: Der Bund muss laut Söder festlegen, welche Parameter darüber hinaus zählen und sie in Relation setzen. Das könnten etwa Krankenhausbelegungen und Impfstatus sein.
So könnte der Schulstart laufen
In Hinblick auf den Schulstart nach den Sommerferien erklärte Söder, man brauche vor allem Luftreiniger in den Schulen. Lüften allein reiche nicht, auch wenn man das auf kommunaler Ebene teilweise so sehe. Man müsse bei den Schulen extrem vorsichtig sein, um die Kinder zu schützen. Den Schulstart sieht er mit einer unabhängig von der Inzidenz geltenden Maskenpflicht und Tests.
So soll der Impfturbo gezündet werden
"Impfen ist keine Privatsache - und der Weg zur Freiheit!" Das erklärte Söder eindringlich. Es gehe jetzt auch darum, Risikogruppen - wie beispielsweise Schwangere, für die es keine Impfempfehlung gibt - zu schützen. Die Impfnachfrage gehe deutlich zurück, auch die Anmeldungen ließen stark nach, Terminabsagen nähmen zu. Er habe das Gefühl, die ganze Corona-Situation werde nicht mehr so ernst genommen.
Es gehe jetzt unter anderem darum, die Impfkampagne anzupassen. Jüngere Vorbilder müssten für das Impfen werben, so dass sich die jüngere Zielgruppe zwischen 16 und 30 angesprochen fühle. Es sind bereits Reihenimpfungen für Schüler der Abschlussklassen angelaufen, in Kürze sollen Reihenimpfungen für Studenten folgen.
Künftig soll es außerdem keine Rolle mehr spielen, in welchem Bundesland der Impfwillige wohnt. Impfen ist also bundeslandübergreifend möglich. Außerdem ist eine Kombi von Erst- und Zweitimpfungen von niedergelassenen Ärzten und Impfzentren möglich.
Keine Impfpflicht - aber mehr Freiheiten für Geimpfte
Man wolle keine Impfpflicht, so Söder. Aber: Man wolle auch keine Impfanreize in Form von Geldzahlungen leisten. Das Impfangebot müsse niederschwellig sein. Ein möglicher Ansatz wäre: wer sich nicht impfen lässt, aber die Möglichkeit dazu hat, könnte für Corona-Tests bezahlen müssen.
Es müsse in jedem Fall mehr Freiheiten für Geimpfte geben. Auch das sei ein Impfanreiz. Ab Herbst werden demnach Clubs und Bars für doppelt Geimpfte wieder öffnen dürfen. Außerdem sollen vollständig Geimpfte bei Kultur- und Sportveranstaltungen nicht mehr mitgezählt werden.
Darüber hinaus soll es ein "Impf-to-Go"-Angebot geben, um den Menschen den Weg zur Spritze noch leichter zu machen. Das werde jetzt mit den Kommunen besprochen. Das könnte laut Söder beispielsweise in Sportvereinen stattfinden, in Gasthäusern und Hotels, eventuell auch in Fastfood Restaurants. Auch das Impfen in Supermärkten und Malls sei denkbar. Außerdem sprach Söder von verkaufsoffenen Sonntagen und Familiensonntagen, bei denen dann unter ärztlicher Aufsicht auch Impfwillige ab 12 Jahren geimpft werden könnten. Auch ein "Impf-Drive-in" ist im Gespräch, genau wie das Impfen in Moscheen, Arbeitsämtern und Sozialkaufhäusern. All diese Pläne müssten aber mit den Kommunen abgesprochen werden.
Das bayerische Kabinett setzt dafür auf die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA), dem Bayerischen Jugendring, dem Bayerischen Landessportverband, der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw), der Industrie- und Handelskammer (IHK), dem Handwerkstag, dem Bundesverband der Systemgastronomie und den Betreibern großer Einkaufszentren.
Änderungen bei Sport- und Kulturveranstaltungen
Der Freistaat lockert die Regeln für sportliche und kulturelle Großveranstaltungen bei einer 7-Tage-Inzidenz von maximal 35. Ab 15. Juli gilt dann:
- Zulässig sind maximal 35 % der Gesamtkapazität, höchstens 20.000 Zuschauer. Zwischen den Plätzen ist ein Mindestabstand von 1,5 m zu wahren. Stehplätze werden nicht zugelassen.
- Die Nachverfolgung von Infektionsketten wird durch personalisierte Tickets gewährleistet.
- Die Zuschauer haben einen negativen Testnachweis vorzulegen. Ausgenommen hiervon sind geimpfte und genesene Personen.
- Der Verkauf und Konsum von alkoholischen Getränken sind nicht zulässig. Erkennbar alkoholisierte Personen erhalten keinen Zutritt.
- Es besteht FFP2-Maskenpflicht. Unter freiem Himmel entfällt diese am Sitzplatz.