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Würzburg/Berlin: AfD-Bundesvorstand beschäftigt sich mit Fall Halemba

07.12.2023, 16:30 Uhr in Lokales
Der AfD-Politiker Daniel Halemba
Foto: Halemba

​​Nach den Volksverhetzungsvorwürfen gegen den Unterfränkischen Landtagsabgeordneten Daniel Halemba beschäftigt sich jetzt auch die Bundesspitze der AfD mit dem Fall.

​Wie die Partei auf Anfrage mitgeteilt hat, will der Bundesvorstand in seiner Sitzung am kommenden Montag prüfen, ob Verstöße gegen die Ordnung der Partei vorliegen.

​Dazu wurden Stellungnahmen vom AfD-Landesvorstand Bayern, des Unterfränkischen Bezirksvorstands und der jungen AfD angefordert, die nun ausgewertet werden.

Zum Hintergrund

​Mitte September hat die Polizei eine Razzia bei der Würzburger Burschenschaft „Prager Teutonia zu Würzburg“ durgeführt. Nach der Auswertung einiger Datenträger und Schriften hat die Staatsanwaltschaft Würzburg auch gegen den AfD-Politiker Daniel Halemba ermittelt. Der Vorwurf: Volksverhetzung und die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

​Halemba soll seine Unterschrift unter den Schriftzug "Sieg Heil" in einem Gästebuch der Studentenverbindung gesetzt haben. In seinem Zimmer soll an prominenter Stelle ein Ausdruck eines Lebensborn-Befehl von SS-Chef Heinrich Himmler gehangen sein. Außerdem wurden Schlagringe, Einhandmesser und Schreckschusswaffen gefunden. ​

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