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Würzburg/Frankfurt: Urteil im Twitter-Prozess erwartet

14.12.2022, 06:00 Uhr in Lokales
Rechtsanwalt Chan Jo Jun in seiner Kanzlei
Foto: Funkhaus Würzburg

Am Mittwoch wird das Urteil im Twitter-Prozess am Frankfurter Landgericht erwartet. Der Würzburger Jurist Chan-Jo Jun klagt gegen das Soziale Netzwerk. Jun wirft Twitter vor sich nicht an deutsches Recht zu halten.

Bei dem Prozess geht es gezielt um Beleidigungen und Lügen, die über Michael Blume auf Twitter verbreitet und von Twitter nicht gelöscht wurden. Blume ist Antisemitismusbeauftragter Baden-Württembergs und wird vor Gericht von Chan-Jo Jun vertreten.

Sollten Jun und Blume den Prozess gewinnen, dann müsste Twitter alle Inhalte löschen, die Blume beleidigt haben und auch in Zukunft dafür sorgen, dass generelle strafrechtliche Hassbotschaften und Verleumdungen durch Twitter entfernt werden.

Bereits im Verlauf des Jahres hatte Jun einen Prozess gegen Facebook gewonnen. Damals vertrat er die Grünen-Politikerin Renate Künast und konnte vor Gericht durchsetzen, dass Falschbehauptungen gegen Künast gelöscht werden müssen.