Würzburg/Frankfurt: Urteil im Twitter-Prozess gefallen
Es ist der zweite große Erfolg gegen ein Milliardenunternehmen: der Würzburger Anwalt Chan-Jo Jun hat den Prozess gegen Twitter gewonnen. Das Frankfurter Landgericht hat am Mittwoch entschieden, dass Twitter zukünftig Kommentare und Tweets löschen muss, die für Betroffenen verletzend sein können.
Jun hatte den Antisemitismusbeauftragten des Landes Baden-Württemberg Michael Blume vor Gericht gegen Twitter vertreten. Alle Beleidigungen und Lügen, die auf Twitter über Blume verbreitet wurden, müssen damit gelöscht werden.
Im September waren auf Twitter Kommentare über Michael Blume erschienen, in denen zu Unrecht behauptet wurde, dass er in „antisemitische Skandale“ verstrickt sei und „eine Nähe zur Pädophilie“ habe.
Nach dem Urteil gilt diese Löschpflicht auch in anderen, vergleichbaren Fällen, wenn Twitter darauf aufmerksam gemacht wird.
Im April hatte Jun bereits einen Prozess gegen Facebook gewonnen. Damals vertrat er die Grünen-Politikerin Renate Künast. Jun konnte vor Gericht durchsetzen, dass die Falschbehauptungen gegen Künast gelöscht werden müssen.
