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Würzburg: Kommt ein Bürgerentscheid zur Talavera?

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26.01.2022, 18:52 Uhr in Lokales
Talavera Parkplatz Autos Bild 1
Foto: Funkhaus Würzburg

In einer umstrittenen Entscheidung hatte der Würzburger Stadtrat letzte Woche entschieden, für die Talavera künftig Parkgebühren zu verlangen.

Schon im Vorfeld hatte sich massiver Widerstand in der Wirtschaft, aber auch bei den Bürgern geregt. In knapp einer Woche kamen über 9.000 Unterschriften dagegen zusammen.

Bürgerbegehren in Vorbereitung

Nun könnte die Entscheidung des Stadtrats auf den Prüfstand kommen. Bei Facebook hat sich eine Gruppe „Bürgerbegehren Talavera“ gebildet. Sie denkt über ein Bürgerbegehren gegen die Entscheidung nach.

Aktuell befinde man sich aber noch in der Planungsphase, betont Florian WIlbald, einer der Verantwortlichen.

Das sind die Voraussetzungen

Um ein Bürgerentscheid zu erreichen, müssten fünf Prozent der Wahlberechtigten in Würzburg das Bürgerbegehren unterschreiben. Das wären etwas mehr als 5.000 Unterschriften.

Ist diese erste Hürde genommen, prüft der Stadtrat das Begehren auf seine rechtliche Zulässigkeit. Ist die gegeben, muss der Bürgerentscheid innerhalb eines Vierteljahres den Bürgern zur Abstimmung vorgelegt werden.

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