Würzburg/München: Kommt gesuchter Abgeordneter zu erster Landtagssitzung?

Nach der Ausstellung eines Haftbefehls gegen den gewählten Würzburger AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba gab es einen Festnahmeversuch. Nach Informationen unserer Redaktion konnte er aber nicht angetroffen werden.

Unklar ist nun, ob der 22-Jährige zur konstituierenden Sitzung des Landtags, am Montag in München kommen wird. Dort sollte Halemba, als jüngster Abgeordneter, den Landtag mit dem Alterspräsidenten eröffnen. Taucht er jedoch im Maximilianeum auf, droht ihm die Festnahme.

Die Immunität, die Landtagsabgeordnete gegen strafrechtliche Verfolgung genießen, gilt für Halemba noch nicht. Neue Abgeordnete haben diese erst ab der ersten Landtagssitzung. Zudem haben Ermittlungsverfahren, die bereits vorher angelaufen sind, auch dann weiterhin Bestand.

Gegen Halemba besteht der Verdacht der Volksverhetzung. Nähere Einzelheiten zu den Hintergründen will die Staatsanwaltschaft erst nach seiner Festnahme öffentlich machen.