Würzburg: Wie funktioniert der Bürgerentscheid zur Talavera?

Beim Bürgerentscheid zu den Parkkosten auf der Talavera dürfen wir drei Kreuze machen.

Bei den ersten beiden Fragen dürfen wir JA oder NEIN ankreuzen.

Die Frage 1 ist der Bürgerentscheid, ob die Talavera auch weiterhin kostenfrei bleiben soll.

Frage 2 befasst sich mit dem Ratsentscheid, ob wir künftig Parkgebühren in Höhe von 30 Cent auf der Talavera möchten. Das Parkticket soll dann als Fahrschein für die Straßenbahn im ganzen Stadtgebiet gelten – und zwar für alle Autoinsassen.

Wir können beides mit Ja, beides mit Nein oder auch unterschiedlich ankreuzen. Werden beide Entscheide angenommen muss die Stichfrage entscheiden. Hier müssen wir ankreuzen, welches unserer ersten beiden Kreuzchen gelten soll.

Voraussetzungen bei einem Bürgerentscheid

Beim Bürgerentscheid ist ein Quorum von mind. 10% vorgesehen. Das heißt, die Mehrheit der abgegebenen Stimmen des jeweiligen Bürgerentscheides (Ja- oder Nein-Stimmen) muss mindestens 10 % erreichen. Da bereits 33 Prozent der Würzburger Wahlberechtigen bereits per Brief abgestimmt haben, dürfte das Quorum bereits erreicht sein (Stand 12.Juli).

Wird ein Quorum von 10 % nicht erreicht, bleibt der jeweilige Bürgerentscheid rechtlich bedeutungslos, bei Stimmengleichheit wären beide Bürgerentscheide abgelehnt.

Erreichen sowohl Bürgerentscheid 1 als auch 2 mindestens das Abstimmungsquorum bei den Ja-Stimmen und gibt es mehr Ja- als Nein-Stimmen, ist eine Stichfrage nötig.

Bei dieser zählt die einfache Mehrheit. Die Stichfrage ist nicht nötig, wenn ein Bürgerentscheid angenommen und der andere abgelehnt wird, oder einer von beiden oder beide das Quorum nicht erreichen.

Ein Bürgerentscheid gilt wie ein Stadtratsbeschluss und muss innerhalb eines Jahres umgesetzt werden.

Wer darf am Bürgerentscheid teilnehmen?

Alle Personen ab 18 Jahren, die ihren Erstwohnsitz in Würzburg haben, dürfen abstimmen. Bewohner aus dem Umland dürfen nicht teilnehmen. Die Wahlunterlagen wurden bereits per Post verschickt. Wir können sie der Stadt zurückschicken oder am Sonntag, 24. Juli bis 18 Uhr in den Wahllokalen vor Ort abstimmen.