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Berlin/Mainfranken: Impfpflicht ab 60 Jahren im Bundestag

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vor einem Monat in Lokales
Das Reichstagsgebäude in Berlin. Hier tagt der Bundestag
Foto: pixabay.com

Am Donnerstag will der Bundestag über die Corona-Impfpflicht abstimmen. Bereits bekannt ist: Die Impfpflicht ab 18 Jahren ist wohl vom Tisch. Neu ist ein Kompromissvorschlag der Ampelfraktionen – mit ausgearbeitet hat den der FDP-Bundestagsabgeordnete Andrew Ullmann aus Würzburg.

An erster Stelle steht dabei die Beratung der bislang Ungeimpften ab 18 Jahren. Daneben sieht der Vorschlag eine Impfpflicht ab 60 Jahren vor – die muss ab Oktober erfüllt sein. Die Impfpflicht kann aber im Juni mit einem Bundestagsbeschluss ausgesetzt werden, falls die Impfrate ausreichend gesteigert werden konnte.

Umgekehrt gibt es die Option, im Herbst erneut über eine allgemeine Impfpflicht ab 18 zu beraten, sollte die Impfquote im Herbst nicht hoch genug sein.

Warum Kompromiss?

Der Kompromiss stammt von Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP – die waren zuvor allerdings in zwei Gruppen gespalten.

Die Gruppe um Andrew Ullmann hatte eine verpflichtende Beratung für alle ab 18 Jahren vorgeschlagen. In einem weiteren Schritt sollte dann eine mögliche Impfpflicht für Menschen ab 50 kommen – aber auch nur, sollte die Beratungspflicht die Impfquote nicht ausreichend erhöhen.

Die zweite Gruppe um SPD-Fraktionsvieze Dirk Wiese und den Grünen-Abgeordneten Janosch Dahmen hatte ursprünglich eine Impfpflicht ab 18 Jahren angestrebt.

Ob der Kompromissvorschlag jetzt für eine Mehrheit im Bundestag reicht, bleibt allerdings noch offen.

SPD-Abgeordneter Markus Hümpfer unterstützt Kompromissvorschlag

Einen Unterstützer hat der neue Vorschlag bereits: Der SPD-Abgeordnete Markus Hümpfer aus Schweinfurt hält den Kompromiss für gelungen.

Impfungen seien ein entscheidender Baustein der Pandemiebekämpfung und -vorsorge. Eine allgemeine Impfpflicht sei aber nur eines unter mehreren Mitteln, um eine hohe Impfquote zu erreichen, so Hümpfer. Die Beratungspflicht sei ein milderer Eingriff und werde ebenfalls viele Menschen zur Impfung bewegen.

Auch eine Impfpflicht ab 60 Jahren erachtet der Schweinfurter Abgeordnete für sinnvoll – gerade, weil ältere Menschen gefährdeter seien, schwer an Corona zu erkranken.