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Würzburg/Greding: Parteibasis fordert Halemba zu Niederlegung des Landtagsmandats auf

13.01.2024, 17:39 Uhr in Lokales
Der AfD-Politiker Daniel Halemba
Foto: Halemba

Der Würzburger AfD-Politiker Daniel Halemba soll sein Landtagsmandat niederlegen. Dazu hat ihn jetzt die Parteibasis aufgefordert.

Ein entsprechender Antrag ist am Samstag beim AfD-Parteitag im mittelfränkischen Greding angenommen worden, berichtet die dpa. Er erhielt gut 57 Prozent Zustimmung. Bindend ist diese Aufforderung für Halemba allerdings nicht.

Mit dem Antrag wollten die Antragsteller Schaden von der Partei abhalten.

Der Landesvorstand der AfD hatte unterdessen vorgeschlagen, eine zweijährige parteiinterne Ämtersperre gegen Halemba auszusprechen.

Parteiausschlussverfahren offenbar vom Tisch

Eigentlich hatte die Bundes-AfD ein Parteiausschlussverfahren gegen den Würzburger gefordert. Nach einer Prüfung des Sachverhalts sei man aber zu dem Ergebnis gekommen, dass die Vorwürfe in Teilen nicht haltbar gewesen seien.

Vorwürfe und Ermittlungen gegen Halemba

Dem Würzburger Landtagsabgeordneten wird vorgeworfen, bei der Kandidatenaufstellung zur Landtagswahl zu seinen Gunsten betrogen zu haben. Dabei geht es um Parteimitglieder mit Scheinwohnsitzen, die Halembas Aufstellung unterstützt haben sollen.

Weiter ermittelt die Würzburger Staatsanwaltschaft unter anderem wegen Volksverhetzung gegen den 22-Jährigen.

Halemba wird innerhalb der AfD dem ultra-rechten, offiziell aber nicht mehr existenten Flügel um den Thüringer Landeschef Björn Höcke zugerechnet.

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